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Erklärung des Liebknechtkreises Sachsen

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS)  SprecherInnenrat   
     
11. Oktober 2017  
 
Aufbruch statt Weiter so  
Für einen strategischen und personellen Neuanfang der LINKEN in Sachsen  

Die folgenden Überlegungen sind bewusst kurzgehalten und thesenhaft zugespitzt. Sie verstehen sich als kritischer Beitrag zur Wahlauswertung und Fortschreibung der seit Gründung des LKS vertretenen Grundsatzposition „Für ein klares sozialistisches Profil der sächsischen LINKEN“ (Erklärung vom 23. September 2014). Unser Motto für den Bundestagswahlkampf „Kein ‚Weiter so’“ muss jetzt auch für den sächsischen Landesverband gelten, der sich in einer krisenhaften Situation befindet. Darüber muss es eine offene Debatte geben; eine postfeudale Nachfolgeregelung an der Landesspitze „par ordre du mufti“ ist dafür denkbar ungeeignet. Angesichts dieser Lage und mit Blick auf die künftigen landespolitischen Herausforderungen muss auf dem Landesparteitag am 4./5. November ein strategischer und personeller Neuanfang vollzogen werden, den wir mit unserer Wortmeldung befördern wollen.
 
Aufschwung im Westen – Krise im Osten
 
Das Wahlergebnis vom 24. September 2017 markiert eine Zäsur in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte. Die massiven Stimmenverluste der beiden bisherigen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD von 67,2 auf 53,4 Prozent und die Wandlung des Bundestages von einem 5Parteien-Parlament zu einem 7-Parteien-Parlament bezeugen eine Legitimations- und Verfallskrise des herrschenden Parteiensystems. Ergebnis dieses Wandels ist ein Rechtsruck hin zu einer Neuordnung des neoliberalen „Blocks an der Macht“ (Antonio Gramsci) mit einem rechtsextremen Flügel in Wartestellung und einer „zurückgekehrten“ FDP. Eine wieder stärker nach links blinkende
SPD führt künftig, wenn sie Wort hält, die Opposition an. Für DIE LINKE ist das eine neue Situation – sie ist nicht mehr länger die führende Oppositionspartei im Bundestag und wird ihr Profil als das „soziale Original“ weiter schärfen müssen. „Sichtbarkeit und parteipolitische Unterscheidbarkeit werden mit Blick auf die mediale Öffentlichkeit wie mit Blick auf die eigenen Anhänger zu einem weitaus größeren Problem als bisher“ (Horst Kahrs). Es wäre fatal, voraussetzungslos in eine Koalition „Alle gegen die AfD“ einzustimmen, denn das bestärkt den Eindruck, dass DIE LINKE zu den „Systemparteien“ gehört, als deren „Opfer“ sich die AfD weidlich inszenieren kann. Stattdessen müssen wir bestrebt sein, wieder selbst als „gefährlich“ für die Herrschenden zu erscheinen. Schließlich droht die Konkurrenz einer rechten Protestpartei, die sich künftig vermutlich auch stärker sozialpolitischer Demagogie bedient und bereits jetzt im Osten mit 21,2 Prozent der Zweitstimmen zur zweitstärksten Partei nach der Union und im Westen mit 10,7 Prozent zur drittstärksten Partei werden konnte.
 
DIE LINKE blieb mit 9,2 Prozent und rund 4,3 Mio. Stimmen zwar stabil und erreichte absolut 541.063 mehr Zweitstimmen als 2013. Jedoch wurde keines der erklärten Wahlziele (Zweistelligkeit, drittstärkste Partei) erreicht. Im Westen wuchs die Partei um 1,8 Prozentpunkte auf 7,2 Prozent der Stimmen; im Osten sank ihr Anteil von 22,7 auf 17,8 Prozent. Sie verlor insgesamt 400.000 WählerInnen an die AfD. Nicht zu bestreiten ist, dass der Aufstieg der Rechtspopulisten ein erhebliches Versagen der LINKEN signalisiert; sie hat den Anspruch aufgegeben, gesellschaftliche Opposition zu sein. Insbesondere in den Ost-Bundesländern wird DIE LINKE kaum noch als Adresse für politischen Protest, sondern vielmehr als Partei des etablierten Politikbetriebs, als Verwalterin sogenannter Sachzwänge und als Regierungspartei im Wartestand auch auf
Bundesebene wahrgenommen. Ein geradezu schrilles Alarmsignal ist der Rückgang des Stimmenanteils bei den Arbeitslosen für DIE LINKE von 23 Prozent im Jahr 2013 auf 11 Prozent bei dieser Wahl.
 
In Sachsen wurde die AfD mit 27 Prozent knapp vor der CDU stärkste Partei und gewann im Osten des Freistaates drei Direktmandate. In diesem Wahlerfolg spiegeln sich das Versagen der seit 1990 regierenden Quasi-Staatspartei CDU sowie die bundesweit einmalige außerparlamentarische Dynamik von rechts (Pegida, Legida) wider, die seit 2015/2016 den politischen Alltag im Freistaat wesentlich prägt. DIE LINKE verlor in Sachsen 3,9 Prozent (faktisch ein Fünftel ihrer Wählerschaft) und verfehlte mit 16,1 Prozent sämtliche Wahlziele. In nahezu allen Wahlkreisen (mit Ausnahme von Dresden und von Leipzig-Süd, wo Sören Pellmann das Direktmandat errang) gab es zum Teil herbe Verluste. Sie sind, das muss selbstkritisch gesagt werden, die Quittung für ein politisches Versagen auch der sächsischen Linken.
 
Damit ist nunmehr eine brandgefährliche Situation entstanden. Sachsen könnte das erste Bundesland werden, in dem sich die konservativ-neoliberale Herrschaftsvariante in besonders autoritärer Gestalt ausformt und 2019 zum Zuge kommt. In der sächsischen CDU rufen bereits einflussreiche Stimmen nach einem Rechtsruck. Es droht bei den bevorstehenden Landtagswahlen ein Zweikampf um die Rolle der stärksten Partei zwischen einer weiter nach rechts rückenden CDU und einer AfD, in der der völkische Flügel den Ton angibt. Eine mögliche Regierungskoalition von CDU und AfD in Sachsen würde den Weg in ein autoritäres schwarz-blaues Rechtsregime frei machen.
 
Führungsschwäche und Fehlentwicklungen im Landesverband
 
Das bittere Wahlergebnis vom 24. September 2017 zeugt vom weiteren Niedergang des Landesverbandes, der seit 2009 bei Bundestagswahlen rund ein Drittel der Wählerschaft verloren hat. Die Ursachen für diese krisenhafte Entwicklung – die sich auch in deutlichen Verlusten bei den Landtagswahlen widerspiegelt – sind vielgestaltig und haben zum Teil objektive Gründe. Allerdings liegt auch ein deutliches subjektives Versagen des bisherigen Führungspersonals im Landesverband vor, das öffentlich benannt werden muss. Dazu zählen u.a.:

unzureichend aufgearbeitete Wahlniederlagen in der Vergangenheit (insbesondere die Landtagswahl 2014);  

die langjährige Unterstützung des rot-rot-grünen Illusionstheaters in anderen ostdeutschen Ländern und die darauf basierende personalpolitische „Partizipation“;      

eine verfehlte Personalentwicklung durch strikte innerparteiliche Ausrichtung aller „Beförderungen“ am „forum demokratischer sozialismus“ (fds);  

inhaltliche und strategische Verödung durch eingefahrene Rituale auf den Landesparteitagen (u.a. Debatten und Beschlüsse zu substanzlosen Leitanträgen);  

überproportionale Betonung kultureller und identitätspolitischer Themen jenseits der realen Alltagswelt der Bevölkerungsmehrheit (z.B. Laizismus), wobei derartige Themen im Strauß linker Politik weder fehlen noch systemische Verteilungsfragen überlagern dürfen;  

Denk- und Diskussionsverbote sowie Denunziationen oppositioneller Auffassungen bei ausgewählten Themen mit Alleinstellungsmerkmal (z.B. Friedenspolitik);  

Abbau des innerparteilichen Pluralismus und basisdemokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten der Mitgliedschaft (u.a. Einschränkung der landesweiten  Zusammenschlüsse);  

Anpassungen an den herrschenden Politikbetrieb und Verflachung linker Politikansätze (u.a. Zustimmung zur Schuldenbremse);  

vernachlässigte Bürgernähe; Entfremdung der Parteiinteressen von den Alltagsinteressen der arbeitenden Bevölkerung und der Stimmungen, Sehnsüchte und Gefühle der breiten Mehrheit; gleichzeitig Geringschätzung des politischen Potentials der von dieser Gesellschaft sozial "Abgehängten" (z.B. 1. Mai-Losung der Linksjugend „Freizeit und Kuchen statt Arbeit und Brot“);

abgehobene Sprache linker Politik, von der sich die Massen nicht mehr angesprochen fühlen, bei gleichzeitiger Selbstzensur im Hinblick auf ein freches, zugespitztes und  emotionales Auftreten; „Die Linke steht methodisch und stilistisch ärmer da als die Rechte und flüchtet sich in Wortstanzen und Tonschleifen“ (Michael Kronacher).
 
Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit  
 
Grundsätzlich müssen wir die theoretische und konzeptionelle Arbeit auf der Grundlage des „Erfurter Programms“ auf ein neues Niveau heben. Das erfordert eine marxistische Betrachtung und Handlungsmaximen für zentrale Themenfelder wie die soziale Frage, die Friedens- und Kriegsfrage, die Klassenfrage, die Eigentumsfrage und die Systemfrage. Unsere Kritik der gesellschaftlichen und politischen Zustände muss grundsätzlicher werden und mehr Biss bekommen.
 
Die sächsische LINKE ist zugleich als aktive Mitgliederpartei konsequent zu stärken. Dafür müssen zahlreiche Defizite der Vergangenheit behoben werden. Folgende inhaltliche Prämissen und konkrete Vorschläge für die künftige Arbeit möchten wir daher hier unterbreiten.
 
Für eine differenzierte Bewertung der globalen Krisenzusammenhänge als Ursache für den Aufstieg des Rechtspopulismus weltweit und der AfD in der Bundesrepublik: u.a. Imperialismus-Analyse, Neoliberale Weltordnung als wichtigste Ursachen der Flüchtlingskrise, Rolle der BRICS-Staaten und weltweiter Fortschrittskräfte.
 
In der praktisch-politischen Tätigkeit müssen wir unsere Oppositionsarbeit verstärken und die „gesellschaftliche Kontroverse wieder stärker mit den konservativen Kräften führen und ihre Hegemonie in Frage stellen" (K. Kipping). DIE LINKE ist die einzig wirkliche, nämlich soziale Alternative für Sachsen, die CDU als Quasi-Staatspartei ihr Hauptgegner. Zugleich ist es an der Zeit, unsere Parlaments- und Regierungsfixiertheit grundsätzlich in Frage zu stellen. Politischer Schwerpunkt muss vielmehr die Formierung einer breiten außerparlamentarischen Opposition gegen die neoliberale Politik und für eine linke Alternative sein. Wir brauchen dazu insbesondere den Dialog mit den Prekarisierten sowie mit und zwischen den jungen, (alternativen) städtischen Milieus, den Gewerkschaften sowie den bisher vernachlässigten „Unterschichten“. Eine sozialistische Partei muss, auch wenn es schwierig und unbequem ist, gerade die Interessen dieser Menschen vertreten. Dafür sollten wir die Vorschläge für eine „neue Klassenpolitik“ (siehe M. Brie, M. Candeias, K. Dörre u.a.) und die Entwicklung der LINKEN zu einer „verbindenden Partei“ (B. Riexinger) aufnehmen.
 
Der ländliche Raum benötigt deutlich mehr unsere Aufmerksamkeit und politische Zuwendung, wenngleich es dort kein Allheilmittel gibt. Neben dem Vordringen einer rechten Alltagskultur müssen die weiteren Gründe für den Aufstieg der AfD speziell dort – insbesondere die sozioökonomischen (Ungleichheit, Abbau der Infrastruktur usw.) und psychologischen Ursachen (Abstiegsängste, Wendetraumata, Fremdbestimmtheit des Ostens insgesamt usw.) – durch uns tiefgründiger analysiert und entsprechende Schlussfolgerungen gezogen werden. Gerade hier geht es um die Wiedergewinnung unserer Rolle als „Kümmererpartei“, wenngleich wir strukturell im ländlichen Raum kaum noch verankert sind. Dazu ist u.a. mehr Anwesenheit unserer Mandatsträger vor Ort, nicht nur in den Wohlfühlzonen, sondern auch außerhalb von Wahlzeiten notwendig.
 
Unumgänglich sind weitere demokratische Veränderungen im Landesverband zum Beispiel:

Stärkung der direkten innerparteilichen Demokratie. Wichtige Personalentscheidungen sollten künftig durch Mitgliederentscheid getroffen werden;

Gewinnung von mehr Kandidierenden aus dem aktiven Berufsleben und mit zivilgesellschaftlicher Verankerung; Kompetenz muss entscheiden und nicht Verankerung in innerparteilichen Netzwerken;

Rückeroberung des öffentlichen Raumes durch eigene Straßenaktivitäten und stärkere Vernetzung mit außerparlamentarischen Bewegungen;

Konferenzen mit Betroffenen zu sozialen Themen wie Armut, Mieten und Pflege;

stärkere Nutzung des Landtages als Bühne für Initiativen, die Widerspruch provozieren und DIE LINKE im Gespräch halten;

Voranbringen eines aktivierenden Projekts, mit dem DIE LINKE bis zum Ende der Wahlperiode wieder in die Offensive kommen kann, beispielsweise die Unterstützung eines Volksentscheids für längeres gemeinsames Lernen;

Rückbesinnung auf unsere Kernkompetenzen als Ost-Partei;

Verstärkung der Kooperation zwischen den Landesverbänden, um ein stärker abgestimmtes Vorgehen innerhalb und auch außerhalb der Parlamente zu erreichen und Themenimpulse wirksamer setzen zu können;

engere Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, anstatt einseitig und ohne mehrheitliche Beschlüsse auf das BGE zu orientieren;

marxistische Bildungsveranstaltungen insbesondere mit und für junge Parteimitglieder und Neumitglieder;

verstärkte Mitgliedergewinnung unter Frauen und Analysierung, warum deutlich weniger Frauen zu uns finden; DIE LINKE muss gerade auch  für Frauen wieder attraktiv werden.

Eine Linke, die ernsthaft gesellschaftlichen Einfluss gewinnen will, muss zunächst den Anspruch gesellschaftliche Opposition zu sein, wieder ins Zentrum ihrer politischen Praxis stellen. Das schließt – bei den gegenwärtigen gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen – Regierungsbeteiligungen im Bund und in den Ländern aus. Wer das nicht sehen will, hat schlechte Voraussetzungen für die kommenden Auseinandersetzungen.

Liebknechtkreis Sachsen
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Prekarisierung: untypische Arbeitsverhältnisse wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Minijobs und Zeitarbeitsverträge

15.10.201715.10.2017



 

 

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PEN-Zentrum Deutschland - Pressemitteilung vom 15. September 

PEN-LOGOPEN-LOGOPEN-LogoPEN-LogoAuftritt von „Europa Terra Nostra“ unterbinden 

Deutscher PEN fordert die Frankfurter Buchmesse auf,

einen Auftritt von „Europa Terra Nostra“ zu unterbinden

 

Die rechtsextreme Stiftung „Europa Terra Nostra“, hinter der NPD-Vorstandsmitglieder federführend stehen, verfolgt die Absicht, eine Veranstaltung auf der Frankfurter Buchmesse durchzuführen. Das PEN-Zentrum Deutschland fordert die Leitung der Frankfurter Buchmesse auf, einen solchen Auftritt zu unterbinden.

Eine Buchmesse steht für eine Vielfalt der Meinungen ebenso wie für die Toleranz gegenüber der Meinungsvielfalt. Die politischen und gesellschaftlichen Ziele rechtsextremer Organisationen widersprechen indes in eklatanter Weise einer solchen Grundhaltung. Die Freiheit des Wortes als Grundlage allen literarischen und journalistischen Schaffens hätte in durch rechtsextremes Gedankengut dominierten Gesellschaften keine Existenzgrundlage. Das Exil deutscher Autoren nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten ist Mahnung und Auftrag zugleich.

Es wäre falsch verstandene Toleranz, solchen Organisationen, die sich dezidiert und aggressiv gegen den Pluralismus wenden, gerade auf der Frankfurter Buchmesse als Ort, der nur dank der Vielfalt der Meinungen existieren kann, eine Bühne zu bieten. Die Frankfurter Buchmesse darf gerade jenen keinen Platz einräumen, die Toleranz mit Füßen treten.

„Laut der Charta des internationalen PEN sind alle PEN-Mitglieder verpflichtet, mit äußerster Kraft für die Bekämpfung von Rassen-, Klassen- und Völkerhass und für das Ideal einer einigen Welt und einer in Frieden lebenden Menschheit zu wirken. Gerade weil wir das Recht auf freie Meinungsäußerung als hohes Gut, ja, Grundlage der Demokratie wertschätzen, sagen wir: ´Wehret den Anfängen!`“ So Regula Venske, Präsidentin des deutschen PEN und Mitglied im Präsidium von PEN International.

Für das PEN-Zentrum Deutschland

Carlos Collado Seidel
Generalsekretär

Das PEN-Zentrum Deutschland ist eine von derzeit weltweit 150 Schriftstellervereinigungen, die im PEN International zusammengeschlossen sind. PEN steht für Poets, Essayists, Novelists. Die ursprünglich 1921 in England gegründete Vereinigung hat sich als Anwalt des freien Wortes etabliert und gilt als Stimme verfolgter und unterdrückter Schriftsteller.

 15.09.201715.09.2017

 

 

 

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Wahl – wählen – gewählt
Wahlen ziehen sich durch unser ganzes Leben! Wann hat der Mensch keine Gelegenheit zur Wahl? Eigentlich nur ein einziges Mal - bei der Geburt. Seine Erzeuger kann er sich nicht auswählen!
Die Qual der Wahl begleitet den Menschen, uns, das ganze Leben!
Was wir alles wählen können, zu wählen haben, kann gar nicht alles aufgezählt werden!

Also wähle ich ganz einfach die Wahl der Regierung/en! Es gibt ja viele Regierungen und Regierungsformen.
Wir wählen, wenn wir uns entschließen können mitzutun in Deutschland: Bundestag, Landtag, Kreistag, Gemeindetag, Städtetag, Stadtbezirkstag, Familientag – was vergessen? Ich bin ein Mann und Männer haben in der Familie in der Regel meist nichts zu sagen. Also lassen wir den Familientag weg!
Jetzt ist wieder Bundestagswahl. Wir wählen also die, die uns angeblich regieren und uns – das Volk vertreten! Noch vor Ablauf der Legislaturperiode möchte manch einer, oder auch zwei oder auch viele, die gewählten Volksvertreter am liebsten in den A … treten, weil sie nichts von dem getan haben, was sie versprochen haben!

Kandidatenvorstellung! Die meisten Kandidaten haben keine Ahnung wo sie sich gerade vorstellen und was dort wo sie gerade sind passiert. Ihr Vorstellungskonzept passt für jedes Bundesland, jeden Ort, jede Stadt und jeden Stadtteil. Konkrete Fragen können sie nicht konkret beantworten. Beispiel Kandidatenvorstellung zur Oberbürgermeisterwahl: Der einzige Teilnehmer der Veranstaltung, der konkret und allgemeinverständlich gesprochen hat, war ein Teammitglied des Veranstalters. Kein Kandidat hatte sich auf den speziellen Stadtteil vorbereitet!

In der DDR wurden die Kandidaten-Vorstellungen zentral organisiert. Der Kandidat bekam als Hilfsmittel einen dicken Ordner oder Wälzer in die Hand. Dort waren alle im Vorstellungsgebiet vorhandenen volkswirtschaftlichen Betriebe, politischen Vereinigungen etc. aufgeführt. Der Kandidat konnte sich dadurch auf Fragen und Antworten vorbereiten, wenn er wusste wo er sprach. Zum Beispiel in der Fleischerinnung oder in einem grafischen Betrieb …
Dumm sah es allerdings aus, wenn er gar nicht wusste wo er sich vorstellte.

So ging es mir einmal! Ich kandidierte als Stadtbezirksverordneter. Hatte schon einige Vorstellungen hinter mir, als ich zu einem Betrieb musste, den ich nicht einstufen konnte. Also blieb mir nichts weiter übrig, als kurz über mich zu sprechen und dann nach Problemen zu fragen. Wobei wir bei einem Kapitel sind, dass sich vor und nach jeder Wahl stellt: Wahl – Wähleraufträge! Wie geht man damit um? Im Zuge der Vorstellungen war ich mit konkreten Problemen konfrontiert worden und hatte dummerweise versprochen, mich um Lösungen zu kümmern. Ich bekam weder Hilfe von meiner Partei – der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands, noch vom Stadtbezirksrat! Ein langjähriger Abgeordneter bezeichnete mich als Rindvieh: „Man gibt keine Versprechungen!“

Wahltag! Ich saß bei jeder Wahl im Wahlbüro meines Wohnviertels. Diesen Sitz hatte ich geerbt. Mit der Zeit wussten wir ganz genau, wer schon um vier Uhr vor der Tür stand, um einen Blumenstrauß zu ergattern. Wir wussten auch, wer sich unmanierlich benehmen würde und dass bei jeder Wahl jemand auftauchte, der dort wohnte, dem aber die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt worden waren.

Als ich für den Stadtbezirk kandidierte, hatte ich ein Problem! Mein Wahlvorsteher wollte nicht auf mich verzichten. So eine Funktion hatte man, falls man nicht straffällig wurde, ein Leben lang inne. Ich war zu der Zeit Stadtbezirkssekretär der LDPD in einem anderen Stadtteil. Am Wahltag hatte ich eigentlich keine Funktion. Aber der verantwortliche Wahlleiter der Großstadt hatte sich neue Funktionen für eigentlich überflüssige Leute ausgedacht. Immer zwei Leute klapperten die Wahlstützpunkte ab. Wir mussten zuerst kontrollieren, ob die Wahllokale vorschriftsmäßig eingerichtet waren. Dazu gehörte, dass die Kabinen nicht in einer Ecke vor sich hin dösten, sondern sich zwischen Anmeldung und Wahlurne befanden. Weiter waren die Wahlvorstände bei Problemen mit Wählern zu unterstützen und ganz wichtig und vollkommen überflüssig: Der Stimmenabgabestand war zu erfragen.

In einem Stützpunkt gab es einen Eklat: der Leiter des Stützpunktes war ein Kreissekretär der SED aus dem Umland. Dieser behauptete beharrlich, als ich mich als städtischer Vertreter der Nationalen Front vorstellte, dass die Wahlen die Sache der PARTEI wären und die NF gar nichts zu sagen hätte! Die angelieferten Kabinen standen so wie sie transportiert worden waren in einem Nebenraum. Ich ließ den Kerl stehen, fuhr umgehend zum Wahlleiter und beschwerte mich. Der Stützpunktleiter wurde ausgetauscht.
Meine Initiative hatte allerdings ein Nachspiel! Der Kreisvorsitzende der LDPD riet mir in einem persönlichen Gespräch, mir mehr Fingerspitzengefühl anzugewöhnen.

Meine Abgeordnetenzeit wurde damals stark gekürzt, als ich aus „Versehen“ eine Sitzung der Nationalen Front auflöste.

Nach 1990 kandidierte ich als Stadtverordneter in einer mittleren Kleinstadt (hoffentlich liest das der Bürgermeister nicht).
Als oberster Eisenbahner im Betriebs- und Verkehrsdienst der Stadt, hatte ich angeboten bei der Lösung von Verkehrsfragen mitzuarbeiten. Eine Partei fragte an, ob ich bereit sei, als Stadtverordneter zu kandidieren. Ich sagte zu und hörte ein halbes Jahr nichts mehr. Als ich mich um eine Mitgliedschaft bemühte, wurde mir kundgetan, dass das noch Zeit hätte.
Nach längerem Warten wollte mich ein Parteivertreter besuchen. Den Besuch lehnte ich aus taktischen Gründen ab. Besuch loszuwerden ist oft schwer. Als Besucher zu gehen ist viel leichter.
Zwei Herren erwarteten mich. Nach gegenseitiger Begrüßung und Vorstellung sprach einer, während der andere schrieb. Wir sprachen über meine zukünftige politische Arbeit. Als die Beiden mir eingehend beschrieben hatten, was von mir erwartet wurde, legten sie mir nahe, in die Partei einzutreten und begannen die Partei, beginnend bei ihrem Gründungstag 18 ... vorzustellen. Ich schnitt ihnen das Wort ab und meinte, wegen dem Parteieintritt wäre ich hier. Daraufhin behaupteten sie, ich wäre noch nicht reif für den Eintritt in die Partei. Ich müsse erst beweisen, dass ich festen Willens wäre mitzuarbeiten und die Partei kennenzulernen. Da ich in der Ostzone gelebt hätte, könne ich gar nicht wissen, wie eine Partei wirklich arbeite. Und dann kam wieder das Gesülze von den Orgelpfeifen. Ich stoppte ihre Ausführungen und sprach über die Aufgaben der Parteien in der DDR. Vor allem verbat ich mir, immer von der Ostzone zu sprechen. Wir wohnten in der gleichen Stadt, weshalb auch sie in der „Ostzone“ gelebt hatten.

Das Benehmen der Herren gehörte zu den Nachwehen der Wiedervereinigung. Der Politleiter des Reichsbahnamtes hatte zum Beispiel seine Bürotür noch nicht richtig abgeschlossen, als er gar nicht mehr wusste, dass es die SED gegeben hatte.
Und diese Herren hatten ebenfalls vergessen, dass sie Mitglieder und Funktionäre der SED gewesen waren!

Ich trat also in die Partei ein und kandidierte als Stadtverordneter.
Lustig fand ich, dass ich eines Tages aus der Zeitung die Ziele und näheren Aufgaben der Partei erfuhr, aber nicht in der Mitgliederversammlung. Auf Nachfrage wurde mir gesagt, ich müsse regelmäßig zu den Mitgliederversammlungen kommen und zuhören, was der Vorstand sagt.
Tja. Ich hatte an jeder Mitgliederversammlung teilgenommen. Die Versammlungen fanden in einer Gaststätte im normalen Gastraum statt. Die Vorstandsmitglieder saßen für sich am runden Tisch. Anwesenheitslisten wurden nicht geführt. So nach einer halben Stunde stand am runden Tisch jemand auf, sprach ein paar Minuten und nach einer weiteren halben Stunde, gingen wir.
Ich fand, dass mein Konterfei auf den Wahlplakaten gut gelungen war. Vorstellen brauchte ich mich nicht, Wahrscheinlich kannte mich jeder. Ich lebte ja auch schon mehr als zehn Jahre in dieser Stadt. Übte den Vorsitz im Gartenverein aus, sprach gepflegtes Sächsisch und war nicht zu übersehen!

Und jetzt hier erlebe ich wieder das, was ich vergessen hatte.
Vor einer Bundestagswahl hatte ich den Spitzenkandidat einer Partei interviewt. Genau wie bei Rechenschaftslegungen von Volkskammer- und anderen Abgeordneten, hörte ich immer wieder die bekannten Verallgemeinerungen: Die Partei hat … Was das einzelne Mitglied der Volkskammer / des Bundestages während der Legislaturperiode für das VOLK getan hat, war nicht zu erfahren. Bei dem Interview erfuhr ich auch nicht, was der Spitzenkandidat selbst für das Wohl seiner Wähler – des Volkes zu tun gedachte: die Partei hat sich das Ziel gestellt …

Sie wird …

Seitdem nehme ich nicht mehr an Vorstellungen von Kandidaten teil, denn veralbern kann ich mich auch ohne diesen Aufwand!

Kurt Meran von Meranien
6 Tage vor der Bundestagswahl 2017

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Wahlen zum Zweiten!
Kinski hat mit seinen Worten, ‚Wahlen sind ein psychologischer Trick …‘ das Problem exakt erfasst!

Wer regiert in Wirklichkeit? Es regieren nicht die “demokratisch“ gewählten Parteien – es regiert das Kapital und die Parteien sind nur das Sprachrohr. Die eigentliche Arbeit machen für die angeblich regierenden, für die Minister, die Teammitglieder – die Arbeitstiere.

W. Ulbricht sagte einmal in den sechziger Jahren in der Messehalle II der Leipziger Messe (sinngemäß): Jetzt habe ich Euch vorgelesen, was mir aufgeschrieben wurde. Ich habe noch eine halbe Stunde Redezeit und die können wir für eine Fragestunde nutzen!

Wie Reden vorbereitet werden, habe ich zur Genüge erfahren, erleben müssen!
Eigentlich habe ich mich nie um Reden gekümmert, da ich keine zu halten hatte. Eines Tages bekam ich vom Kreissekretär den Befehl, während einer „öffentlichen“ Kreisarbeitstagung zu einem bestimmten Thema zu sprechen. Stadtbezirkssekretäre hatten in Kreisvorstandsberatungen und Kreisarbeitstagungen Sitz, aber keine Stimme. Wir sprachen nur wenn es angeordnet wurde!

Ich schrieb auf, was ich sagen wollte. Der Stadtbezirksvorsitzende, ein Lehrer brachte meinen Erguss in die richtige Form. Der Kreissekretär wusch mir den Kopf und korrigierte den Entwurf. Der Bezirk korrigierte auch drin herum. Ich schrieb den Salat ins Reine und meine Sekretärin sollte alles redegerecht abschreiben. Leider war diese mit dem Schreiben schneller als mit dem Lesen. Das hatte zur Folge, dass sie Sätze und ganze Abschnitte vergaß, und wenn sie es bemerkte, irgendwo anders einfügte. Wenn genug Zeit war, schrieb ich selbst alles neu, weil meine Sekretärin bei jeder Kritik zum Kreis rannte, um sich über mich zu beschweren. Später ließ ich sie, um Ärger zu vermeiden ganz aus der Sache raus.

In meinem korrigierten Referat stand nichts was ich unterschrieben hätte, bekam aber vom Kreis und den bezirklichen Gästen Beifall.

Ein aus dem Westen in die DDR abgewanderter Sohn eines Politikers wohnte in meinem Stadtbezirk. Durch seine wirtschaftlichen Erfolge interessierte sich der Kreis für ihn. Er trat in die LDPD ein und schwang große Reden. Auf einer Tagung äußerte er seine Gedanken. Hinterher bekam ich etwas auf den Hut, weil sein Referat weder dem Kreis, noch dem Bezirk vorgelegen hatte! Er sprach noch öfter. Man konnte aber ohne weiteres erkennen, ob der Kreis sein Referat bearbeitet hatte.

Eines Tages hielt ich ein freies Referat und durfte mich am nächsten Tag von der Hierarchie belehren lassen!

Heutige Zeit. Nach einer der vergangenen Wahlen untersuchte ich die für ihr Amt nötige fachliche Qualifikation verschiedener regierender Minister. Das Ergebnis war erschreckend! Leider oder auch gottseidank publizierte ich im Internet meine Erkenntnisse. Etliche „Vereine“ strichen meine Seite im Verteiler, andere suchten ein klärendes Gespräch und noch andere versuchten meine Seite werblich zu missbrauchen.

Bei Mutti bin ich überzeugt, dass sie ihre Reden und andere Verlautbarungen selbst entwirft und ins REINE schreibt, denn sonst hätten wir wohl nie die politischen und wirtschaftlichen Erfolgserlebnisse der kürzlich vergangenen Jahre inklusiv Ihrer Flüchtlingspolitik erlebt.

Kurt Meran von Meranien 13.09.2017

 


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Pressemitteilung vom 22. August 2017

Spendenaufruf zugunsten des von derAuslieferung an die Türkei bedrohten deutschen Schriftstellers Doğan Akhanlı

Wie durch die Medien in den vergangenen Tagen ausführlich berichtet, betreibt die türkische Regierung ein Auslieferungsverfahren gegen den deutschen Autor türkischer Herkunft Doğan Akhanlı. Ein Madrider Gericht hat Doğan Akhanlı zwar die Untersuchungshaft erspart, doch darf er bis zur gerichtlichen Entscheidung Spanien nicht verlassen und muss sich bei der Madrider Polizei wöchentlich melden. Dieser Zwangsaufenthalt des Ehepaars Akhanlı, der zunächst einmal bis zu 40 Tage dauern kann, sowie die Kosten für seinen deutschen und seinen spanischen Anwalt müssen durch Doğan Akhanlı getragen werden. Dabei handelt es sich um Kosten, die die finanziellen Möglichkeiten der Familie übersteigen.

Das Auslieferungsbegehren ist unserer Überzeugung nach allein politisch motiviert aufgrund der kritischen Haltung Doğan Akhanlıs gegenüber dem gegenwärtigen türkischen Regime sowie seines Einsatzes für das Erinnern an den Völkermord gegen die Armenier im Jahr 1915, ein Verbrechen, das in der Türkei nicht als solches bezeichnet werden darf. Doğan Akhanlı wurde u.a. mit dem Menschenrechtspreis des evangelischen Kirchenkreises Köln sowie durch das Bündnis für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet. Seine Projekte sind außerdem durch die Bundesstiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft gefördert worden.

Aus diesem Grund bitten wir um Spenden für Doğan Akhanlı. Die gespendeten Gelder werden ausschließlich für die im Zusammenhang mit dieser gerichtlichen Auseinandersetzung entstehenden Kosten verwendet. Sollte ein Überschuss verbleiben, würde der Betrag dem Writers-in-Prison-Programm des PEN-Zentrums Deutschland zugutekommen, in dem wir uns für verfolgte und inhaftierte Autoren und Journalisten einsetzen, nicht zuletzt für die beängstigend vielen Kolleginnen und Kollegen in der Türkei.

Spenden können unter dem Stichwort: „Dogan Akhanli“ an das PEN-Zentrum Deutschland e.V. gerichtet werden.
Unsere Bankverbindung dafür lautet:

Volksbank Darmstadt-Südhessen eG
IBAN: DE22 5089 0000 0058 9207 11
BIC: GENODEF1VBD

Das PEN-Zentrum Deutschland ist als gemeinnützig anerkannt. Spenden können steuerlich geltend gemacht werden, wir stellen auf Wunsch eine Spendenbescheinigung aus.


Carlos Collado Seidel           Sascha Feuchert
Generalsekretär                    Writers-in-Prison-Beauftragter

Das PEN-Zentrum Deutschland ist eine von derzeit weltweit 150 Schriftstellervereinigungen, die im PEN International zusammengeschlossen sind. PEN steht für Poets, Essayists, Novelists. Die ursprünglich 1921 in England gegründete Vereinigung hat sich als Anwalt des freien Wortes etabliert und gilt als Stimme verfolgter und unterdrückter Schriftsteller.

22.08.201722.08.2017

 

 

 

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Pressemitteilung vom 4. Juli 

 

Deutscher PEN schreibt Lyrikpreis aus

Das PEN-Zentrum Deutschland schreibt den Kurt Sigel-Lyrikpreis 2018 aus. Er wird an eine/n Lyriker/in für Gedichte von hoher ästhetischer Qualität verliehen und ist mit € 4.000 dotiert. Stifter des Preises ist der Frankfurter Schriftsteller Kurt Sigel, der sich als Autor von Romanen, Erzählungen, Gedichtbänden sowie von Büchern in hessischer Mundart, die er teilweise mit eigenen Zeichnungen und Cartoons illustrierte, einen Namen gemacht hat. Kurt Sigel ist seit 1974 Mitglied im deutschen PEN.

Einsendeschluss für den Kurt Sigel-Lyrikpreis 2018 ist der 1. Oktober 2017.

Die Ausschreibungsbedingungen finden sich auf der Homepage des PEN unter www.pen-deutschland.de. Hierzu gehört als Voraussetzung, einen eigenständigen Gedichtband in einem Verlag veröffentlicht zu haben, der von den Autoren keine Kostenzuschüsse verlangt.

Der Kurt Sigel-Lyrikpreis wurde 2016 im Rahmen der PEN-Jahrestagung in Bamberg erstmals an den Lyriker Daniel Falb verliehen. Er wird alle zwei Jahre ausgeschrieben.

Für das PEN-Zentrum Deutschland
Carlos Collado Seidel
Generalsekretär

Das PEN-Zentrum Deutschland ist eine von derzeit weltweit 150 Schriftstellervereinigungen, die im PEN International zusammengeschlossen sind. PEN steht für Poets, Essayists, Novelists. Die ursprünglich 1921 in England gegründete Vereinigung hat sich als Anwalt des freien Wortes etabliert und gilt als Stimme verfolgter und unterdrückter Schriftsteller.

Kurt Sigel–Lyrikpreis“ des PEN-Zentrums Deutschland Ausschreibungsbedingungen
Das PEN-Zentrum Deutschland schreibt den Kurt Sigel-Lyrikpreis 2018 aus. Er wird an eine/n Lyriker/in für Gedichte von hoher ästhetischer Qualität verliehen und ist mit € 4.000 dotiert. Stifter des Preises ist der Frankfurter Schriftsteller Kurt Sigel. Der Preis wird alle zwei Jahre vergeben. Einsendungen sind unter Beachtung der in der Ausschreibung genannten Frist per Brief an die Geschäftsstelle des PEN-Zentrums Deutschland, Kasinostraße 3, 6429 Darmstadt unter dem Stichwort „Kurt Sigel-Lyrikpreis“ zu richten.
Erbeten sind bis zu fünf Gedichte, zusammen mit einer Biobibliographie (Liste der Veröffentlichungen und knappe biographische Angaben), in jeweils 3 Ausfertigungen. Voraussetzung für die Teilnahme an der Ausschreibung ist, dass der/die Autor/in einen eigenständigen Gedichtband in einem Verlag veröffentlicht hat, der von den Autoren/innen keine Kostenzuschüsse verlangt. Die eingesandten Gedichte dürfen noch nicht in einem eigenständigen Band publiziert worden sein.
Es können keine Eingangsbestätigungen versandt werden. Die eingereichten Unterlagen werden nicht zurückgesandt.
Über die Verleihung entscheidet eine unabhängige Jury, deren Beratungen nicht öffentlich sind. Die Entscheidung der Jury ist endgültig. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Der Preis darf ein und demselben Preisträger / ein und derselben Preisträgerin nur einmal verliehen werden.
Die Preisverleihung ist öffentlich und findet im Rahmen der Jahrestagung des deutschen PEN statt. Der deutsche PEN wird Gedichte des Preisträgers / der Preisträgerin auf seiner Homepage veröffentlichen.

05.07.201705.07.2017


 

 

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Galerie Schacher - Raum für Kunst - Stuttgart

Floating MemoriesFloating Memories

Bildergalerie

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Weitere Infos und Bilder: galerie-schacher.de

 13.05.201713.05.2017

 

 

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! PALMÖL ist nicht nur im TANK – sondern auch in industriellen LEBENSMITTELN ! Für PALMÖL muss der REGENWALD sterben ! WAS TANKST DU – WAS ESSEN DEINE KINDER ?

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